Allgemeine Lieferbedingungen

der „Deutsche Trüffelbäume“
Ludger Sproll, Ulrich Stobbe & Bernd Sproll GbR

1. Allgemeines

Unsere Lieferbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, Vereinbarungen und Angebote. Sie geltend spätestens durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt.

2. Lieferpflichten

Im Falle von Wetterkatastrophen, wie z.B. Dürre, Frost oder Hagel oder anderen unvorhergesehenen und unverschuldeten Umständen (höhere Gewalt) bitten wir um Verständnis, dass sich die Lieferfrist angemessen verlängert. Teillieferungen behalten wir uns vor.

3. Gewährleistung

a) Garantien

Eine Garantie für das Anwachsen der Pflanzen oder deren Ertrag übernehmen wir nicht. Dies ist uns auch nicht möglich.

b) Gewährleistung

Wir leisten für Mängel der von uns gelieferten Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch kostenfreie Nachbesserung oder Ersatzlieferung bis zum Ablauf eines Jahres ab dem Tag der Lieferung. Wird die Anpflanzung der Trüffelbäume oder -sträucher durch „Deutsche Trüffelbäume“ in vertraglich vereinbarter Kooperation mit der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg wissenschaftlich begleitet, verpflichten wir uns, mit dem Kunden bis zum 30.06. des auf die Lieferung oder Pflanzung folgenden Jahres die gelieferte Ware darauf zu überprüfen, ob der Baum oder Strauch treibt. Sollte der von uns angepflanzte Baum oder Strauch trotz sachgemäßer Behandlung und Pflege seitens des Kunden nicht bis zu diesem Zeitpunkt angewachsen sein, verpflichten wir uns, den Baum oder Strauch kostenfrei bis zum spätestens 30.11. des selben Jahres auszutauschen. Gleiches gilt, wenn der Kunde nachweist, dass der Baum oder Strauch auch bei ordnungsgemäßer Behandlung oder Pflege nicht angewachsen wäre. Für die ausgetauschte Ware gelten die vorstehenden Regelungen insbesondere die Gewährleistungsfrist, entsprechend. Bei Abholung oder Versand der Ware gilt diese Gewährleistung nicht, sie erlischt mir Übergabe der Ware. Wird die Anpflanzung der Trüffelbäume nicht durch „Deutsche Trüffelbäume“ in vertraglich vereinbarter Kooperation mit der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg wissenschaftlich begleitet, gilt die Gewährleistung nicht, sie erlischt mit Übergabe der Ware.

c) Weitergehende Ansprüche

Schlägt die Nacherfüllung durch uns fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz
beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.

d) Beweislast

Da wir ausschließlich lebende Pflanzen verkaufen und liefern, trägt der Kunde im Falle des Absterbens, des Befalls mit Schädlingen oder einer anderweitigen Erkrankung der Pflanze die Beweislast dafür, dass diese Tatbestände nicht auf unsachgemäße Behandlung der Pflanze nach deren Übergabe zurückzuführen sind. Über die richtige Pflege der Pflanzen wurde der Kunde bereits in unserem Angebotsschreiben ausführlich informiert.

4. Haftungsbeschränkungen

a) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflicht nicht.

b) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiterhin geltend die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder Verlust des Lebens des Kunden.

c) Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren spätestens nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- oder Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

d) Schadensersatzansprüche des Kunden wegen fehlendem oder aus seiner Sicht unzureichendem Trüffelertrag der Pflanzen sind ausgeschlossen.

5. Schlussbestimmungen

a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des einheitlichen UN-Kaufrechts.

b) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz.

c) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich unserer Allgemeinen Lieferbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine solche ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksam gewordenen möglichst nahe kommt.

Stand: Februar 2013